Von Michael Werz, Washington
Die Türkei ist kulturell ähnlich weit von den Vereinigten Staaten entfernt wie geographisch. Zur Zeit des Osmanischen Reiches, als hunderttausende Deutsche auswanderten, kamen nur rund zwanzig Türken pro Jahr in die USA, bis heute sind es nicht mehr als 120.000 unter 300 Millionen Amerikanern. Los Angeles ist von Ankara über elftausend Kilometer entfernt, von Berlin dagegen ist es nur ein Fünftel der Strecke. Anders als für Amerikaner ist die Türkei für Deutsche ein nahliegendes Urlaubsziel und die deutsche Erfahrung ist dort omnipräsent. Rechnet man die erhebliche Rückwanderungsquote ein, sind mehrere Millionen Türken mit Deutschland in Berührung gekommen.
Die vielen Arbeitsmigranten haben das Wirtschaftwunder befeuert, das in deutscher Einbildung gerne als Ausdruck nationaler Arbeitsethik gefeiert wird. Sie haben ihre Gesundheit in U-Bahn Schächten, auf Autobahnbaustellen und in Chemiefabriken gelassen. Die gegenseitige Lebenslüge von den Gastarbeitern hat die Türken an die Türkei und die Deutschen an eine Illusion gefesselt. Eigentlich ist die Situation nicht schwierig zu verstehen und bietet große Chancen einer politischen Kooperation die für beide Gesellschaften von Vorteil ist. Doch vergleicht man die politischen Auseinandersetzungen über die Türkei in Deutschland mit denen in den USA, dann verkehrt sich das Verhältnis von Nähe und Ferne.
In Washington ist die Türkei allgegenwärtig, nicht nur als wichtiger strategischer Partner, sondern auch wegen der vielen Probleme: von der verweigerten Passage amerikanischer Truppen vor dem Beginn des Irakkrieges bis hin zu einer von vielen Demokraten unterstützten Kongressresolution, in der die Vertreibung und Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts als Völkermord bezeichnet wird. Sie wurde von der demokratischen Mehrheitsführerin Nancy Pelosi erst unterstützt und nach massivem Druck wieder zurückgezogen, weil der politische Kollateralschaden immens gewesen wäre. Trotz all dieser Widersprüche ist in Washington spürbar, dass nach den harten Auseinandersetzungen mit den europäischen Regierungen deren Gewicht gemindert ist und die Bedeutung der Türkei in den amerikanischen Strategiedebatten gestärkt wurde.
Die Diskussionen haben in den vergangenen Monaten an Intensität gewonnen, weil viele den Demokraten nahestehende Think Tanks wie das Center for American Progress oder die Brookings Institution politische Memoranden für eine neue Administration im kommenden Jahr vorbereiten. Man kann sagen, dass die Türkei immer mehr zum Testfall einer erneuerten amerikanischen Außenpolitik wird. Nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich die gesamte Anrainerregion neu sortiert und die türkische Regierung muss inzwischen ein filigranes Geflecht von lokalen und internationalen Bindungen und Beziehungen austarieren, besonders vis-à-vis Syrien, Iran und Irak. Die gegenwärtige Verfassungskrise und Versuche die regierende AKP zu verbieten, stellen die traditionell engen Verbindungen der Amerikaner zum türkischen Militär auf eine zusätzliche Probe. Wird die islamische Regierungspartei aufgelöst, entsteht ein riesiges Dilemma: Sollen sich die USA aus Rücksicht auf die türkische Armee still verhalten oder demokratischen Prinzipien folgen und das Verbotsverfahren als die Farce kritisieren die es ist?
Die Frage, ob demokratische Prinzipien oder nationale Sicherheitsargumente den Ausschlag geben, reicht allerdings weit über diesen konkreten Fall hinaus. Denn eine Neukonfiguration amerikanischer Türkeipolitik kann nur erfolgen, wenn sich eine Administration ab Februar kommenden Jahres dagegen entscheidet, weiterhin einer Vorstellungswelt nationaler Sicherheitsinteressen zu folgen, die im Kalten Krieg entstand und sich nach dem 11. September bis zur Erstarrung verhärtete. Neu ist dieses Problem nicht: Die Entscheidung zwischen ungeliebtem Ministerpräsidenten und militärischer Allianz in der Türkei evoziert einen lange zurückliegenden Sündenfall. Vor mehr als drei Jahrzehnten schloss sich die amerikanische Regierung dem Argument des damaligen Außenministers an, dass es im nationalen Sicherheitsinteresse der USA liege, den demokratisch gewählten chilenischen Präsidenten Salvador Allende zu stürzen. Was während des Kalten Krieges ohne große Widerstände durchgesetzt werden konnte, erscheint heute vielen nicht nur als zynisch sondern auch als den eigenen Interessen schädlich. Die Auseinandersetzung zwischen außenpolitischen Realisten und jenen, die eine demokratisch inspirierte Politik ohne den militärischen Eifer der Bush-Jahre favorisieren, beginnt erst — und die „konservativen Demokratie“ in der Türkei, wie Regierungschef Recep Erdogan sie zu nennen pflegt, ist eines ihrer zentralen Themen. Die Resultate dieser Kontroverse werden die globale Stellung Amerikas im 21. Jahrhundert entscheidend mitbestimmen.
Interessanter Weise wird diese Frage immer öfter im transatlantischen Kontext mit verhandelt. Neben den geostrategischen Erwägungen hinsichtlich des kurdischen Teils des Irak, den schwer lösbaren Energiefragen und dem Umgang mit Syrien und Iran werden auch aktuelle gesellschaftpolitische Diskussionen innerhalb der Türkei intensiv verfolgt. Zum ersten Mal seit der kemalistischen Revolution drängt sich die Frage auf, wie eine multi-religiöse, multi-ethnische und mehrsprachige Türkei gedacht und institutionell fixiert werden kann. Der Ausgang dieses Stellungskampfes ist ungewiss nicht aber, dass solche fundamentalen innenpolitischen Verschiebungen sich unmittelbar in der Außenpolitik niederschlagen werden.
Auf einer Strategiesitzung des Center for American Progress standen daher vor wenigen Tagen all diese Themen zur Debatte. Geladen waren Vertreter aus Außenministerium und Pentagon, ehemalige US-Botschafter in der Türkei, Wissenschaftler und politische Experten aus anderen Think Tanks in Washington. Die dreistündige Bestandsaufnahme, deren Ergebnisse sich in der Türkeipolitik einer demokratisch geführten US-Regierung niederschlagen sollen, war ein gutes Beispiel dafür, wie schwierig die verschiedenen Ebenen militärischer, geostrategischer, diplomatischer und innenpolitischer Erwägungen miteinander zu vermitteln sind. Gerade am Beispiel der Türkei kann (und muss) sich eine amerikanische Politik bewähren, die auf verschiedenen Ebenen gleichzeitig und doch zusammenhängend agiert. Das geht nur, wenn man sich gut auskennt. Spencer Boyer, im außenpolitischen Beraterstab von Barack Obama und Mitarbeiter am Center for American Progress argumentierte, dass es darum „im Sinne amerikanischer Interessen für eine neue Administration entscheidend [ist], die internen Dynamiken regionaler Akteure genau zu verstehen“. Dem Mittleren Osten kommt hier eine besondere Bedeutung zu und „aus diesem Grund schauen wir sehr genau auf die Türkei und versuchen die Entwicklungen sorgfältig zu analysieren. Ich bin sicher, dass dies auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil außenpolitischer Debatten in Amerika in den kommenden Jahren sein wird“, so Boyer.
In den USA ist die Türkei zu einem Testfall für eine differenzierte Außenpolitik und als wichtiger Partner in einer instabilen Region geworden. Damit ist jedoch nur das Offensichtliche wahrgenommen denn die Türkei wird, ganz unabhängig von den USA oder der Europäischen Union, zu einem regionalen Gravitationszentrum des 21. Jahrhunderts werden. Auch darum wäre ein ähnliches Nachdenken über eine erneuerte Türkeipolitik im aufgeklärten Eigeninteresse des westlichen Europa.
Michael Werz ist Transatlantic Fellow des German Marshall Fund of the United States (www.gmfus.org/experts/expert.cfm?id=48) und Visiting Researcher am Institute for the International Study of Migration an der Universität von Georgetown in Washington DC